Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen Ratgeber-Shop24 und dem Kunden. Für alle mit Ratgeber-Shop24 abzuschließenden / abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
1. Ratgeber-Shop24 betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.Ratgeber-Shop24.de eine Homepage. Ratgeber-Shop24 bietet Kunden auf dieser Webseite Produkte, hauptsächlich digitale Produkte (ebooks, Scripte, Templates) zum Kauf über das Internet an.
§ 3 Wiederrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Ratgeber-Shop24
Cihan Tzafer
Paulinenstr. 63
D-32756 Detmold
Email: info(at)Ratgeber-Shop24.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
· zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
· zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
· nach der Lieferung von Ebooks und sonstigen elektronisch übermittelten Produkten
§ 4 Preise
1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19 %, bzw. 7 % (eBooks)
(Laut §19 Abs.1 UStG. keine Mwst. ausweisbar )
§ 5 Nutzungslizenz für eBooks
1. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen eBook (Ausnahme: ebooks mit Resellerlizenz) eine einfache Nutzungslizenz. Dies umfasst die Erlaubnis, eine Kopie der bei uns erworbenen eBooks für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. Ihrem Lesegerät abzuspeichern und/oder auszudrucken. Jede weitere Kopie wird Ihnen durch das geltende deutsche Urheberrecht untersagt. Es ist Ihnen ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon in irgendeiner Weise zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
2. Für eBooks mit Resellerlizenz gelten besondere Bedingungen welche in den entsprechenden Lizenzverträgen (Lizenzurkunden) gesondert geregelt sind.
§ 6 Nutzungslizenz für Scripte (Scripte, Software, Webseiten, Templates)
1. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen Script (Ausnahme: Scripte mit Resellerlizenz) eine einfache Nutzungslizenz zur Nutzung auf einer Domain. Diese Lizenz erlaubt dem Lizenznehmer die uneingeschränkte Nutzung der Software für eigene Zwecke. Die Software darf NUR vom Lizenzinhaber selber genutzt werden. Der Lizenznehmer muss Inhaber der Domains bzw. Sub-Domains sein, auf denen diese Software betrieben wird. Bei Free-Domains muss der Lizenzinhaber der Betreiber der Präsenz sein, auf der die Software eingesetzt wird.
2. Für Scripte mit Resellerlizenz gelten besondere Bedingungen welche in den entsprechenden Lizenzverträgen (Lizenzurkunden) gesondert geregelt sind.
§ 7 Webhosting-Angebote
Sofern das Angebot ein Webspace-Paket beinhaltet, gelten für unsere Webhosting-Angebote gesonderte Bedingungen (AGB für Webhosting), welche hier abrufbar sind.
§ 8 Haftungsausschluss
1. Ratgeber-Shop24 haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website.
2. Die Angebote von Ratgeber-Shop24 auf der Website sind freibleibend. Damit ist Ratgeber-Shop24 im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Ratgeber-Shop24 die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
3. Ratgeber-Shop24 übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Rechtsgültigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Ratgeber-Shop24 , welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Ratgeber-Shop24 kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
4. Jegliche Schadensersatzansprüche des Käufers resultierend aus der angebotenen Leistung gegenüber dem Verkäufer, obgleich aus welchem Rechtsgrund, sind generell auf die Höhe des Rechnungsbetrages beschränkt.
5. Die Software wird im Originalzustand und in der jeweils aktuellen Version geliefert. Ratgeber-Shop24 übernimmt generell und ohne Einschränkung keinerlei Haftung für Funktionstüchtigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder andere Schadens- oder Ersatzansprüche, die sich aus der Nutzung der Software ergeben.
§ 9 Datenschutz
1. Wir verwenden die mitgeteilten Daten nur zur Vergabe Ihrer Zugangsdaten. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit Ablauf der Nutzungszeit werden die von Ihnen angegebenen Daten gelöscht
§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für alle Lieferungen wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 11 Wirksamkeit
Sollten einzelne Passagen der AGB nach geltendem Recht ungültig sein, behalten alle anderen Passagen ihre Gültigkeit. Mit Erscheinen der aktualisierten AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt, bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsanwaltes erforderlich wäre.
Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen und mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen den § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Kunden und Partneraccounts nehmen wir als Diensteanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.
Stand: 27.01.2010
